Der Silianz-Kodex auf einen Blick
Silianz ist der Ort, an dem sich Menschen, die beruflich mit IT-Sicherheit befasst sind, in ihren verschiedenen Rollen fachlich austauschen und gegenseitig unterstützen. Damit das gelingt, gilt:
- Fachlich statt verkäuferisch: keine Werbung, keine Verkaufsnachrichten – auch nicht direkt nach der Vernetzung.
- Respektvoll: sachlich, höflich und konstruktiv, auch bei Meinungsverschiedenheiten. Kein Hass, keine Diskriminierung, keine Belästigung.
- Echt: Klarname und zutreffende Angaben; keine Schein- oder Fremdprofile.
- Beruflich: Inhalte mit Bezug zur IT-Sicherheit und zur beruflichen Praxis. Urlaubs- und Katzenbilder finden anderswo ihr Publikum.
- Verantwortungsvoll: keine offenen Schwachstellen Dritter, keine Schadsoftware, keine Zugangsdaten und keine vertraulichen Informationen von Arbeitgebern oder Kunden.
- Professionell im Umgang: kein Flirten, keine Bemerkungen über das Aussehen, keine unerwünschten Nachrichten.
Der Kodex fasst die Verhaltensregeln in § 5 zusammen; verbindlich sind die nachstehenden Nutzungsbedingungen. Verstöße können bis zur Sperrung des Profils führen (§ 8).
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
Silianz ist ein Anwenderbereich des Marktplatz IT-Sicherheit (nachfolgend „Marktplatz“), erreichbar unter it-sicherheit.de/silianz. Anbieter von Silianz ist die Westfälische Hochschule Gelsenkirchen Bocholt Recklinghausen, Körperschaft des öffentlichen Rechts, Institut für Internet-Sicherheit – if(is), Neidenburger Straße 43, 45897 Gelsenkirchen, gesetzlich vertreten durch den Präsidenten Prof. Dr. Bernd Kriegesmann (nachfolgend „Anbieter“).
Diese Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis zwischen dem Anbieter und den registrierten Nutzerinnen und Nutzern von Silianz (nachfolgend „Mitglieder“). Für die übrigen Bereiche des Marktplatzes gelten gegebenenfalls gesonderte Bedingungen.
Abweichende Bedingungen von Mitgliedern oder ihren Arbeitgebern finden keine Anwendung, auch wenn der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
§ 2 Gegenstand von Silianz
Silianz ist eine Plattform für den fachlichen Austausch von Personen, die beruflich in unterschiedlichen Rollen mit IT-Sicherheit befasst sind, etwa als Informationssicherheitsbeauftragte, Administratorinnen und Administratoren, CISOs, Datenschutzbeauftragte oder Mitglieder der Geschäftsleitung. Mitglieder können insbesondere ein Profil anlegen, Fragen und Beiträge veröffentlichen, auf Beiträge antworten, sich mit anderen Mitgliedern vernetzen, Direktnachrichten austauschen und geschlossenen Gruppen beitreten.
Die Nutzung von Silianz ist unentgeltlich.
Beiträge von Mitgliedern geben deren persönliche Erfahrungen und Einschätzungen wieder. Der Anbieter macht sich diese nicht zu eigen und prüft sie nicht auf ihre Richtigkeit. Sie ersetzen keine auf den Einzelfall bezogene fachliche oder rechtliche Beratung. Mitglieder prüfen Hinweise anderer Mitglieder eigenverantwortlich, bevor sie diese umsetzen, insbesondere vor Eingriffen in produktive Systeme.
Silianz ist kein Meldeweg für Sicherheitsvorfälle. Gesetzliche Melde- und Informationspflichten, etwa gegenüber dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik oder den Datenschutzaufsichtsbehörden, bleiben unberührt.
Ein Anspruch auf bestimmte Funktionen oder auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Der Anbieter bemüht sich um einen störungsfreien Betrieb, darf Silianz jedoch insbesondere zur Wartung, aus Sicherheitsgründen oder bei Störungen vorübergehend einschränken und die Funktionen weiterentwickeln, soweit dies für die Mitglieder zumutbar ist.
§ 3 Teilnahme und Registrierung
Mitglied werden können natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und beruflich, in Ausbildung oder im Studium mit IT-Sicherheit befasst sind. Die Mitgliedschaft ist persönlich und nicht übertragbar; jede Person darf nur ein Konto führen.
Bei der Registrierung sind die als Pflichtangaben gekennzeichneten Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Mit dem Absenden der Registrierung gibt die Person ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags ab. Der Vertrag kommt mit der Freischaltung des Kontos durch den Anbieter zustande. Ein Anspruch auf Freischaltung besteht nicht; der Anbieter kann sie aus sachlichem Grund ablehnen, insbesondere wenn die Voraussetzungen des Absatzes 1 nicht erkennbar sind.
Mitglieder halten ihre Angaben aktuell, insbesondere bei einem Wechsel von Arbeitgeber oder Rolle.
Mitglieder halten ihre Zugangsdaten geheim und schützen ihr Konto angemessen; die Aktivierung der Mehr-Faktor-Authentisierung wird dringend empfohlen. Der Anbieter behält sich vor, eine Mehr-Faktor-Authentisierung aus Sicherheitsgründen und mit angemessener Vorankündigung verpflichtend vorzugeben. Besteht der Verdacht, dass Unbefugte Zugriff auf das Konto erlangt haben, ändert das Mitglied unverzüglich sein Passwort und informiert den Anbieter. Für Handlungen Dritter über sein Konto ist das Mitglied nur verantwortlich, soweit es diese zu vertreten hat.
§ 4 Profil und Identität
Silianz lebt vom Vertrauen der Mitglieder untereinander. Mitglieder treten deshalb unter ihrem tatsächlichen Vor- und Nachnamen auf. Die Angaben im Profil, insbesondere zu Rolle, Funktion und – soweit angegeben – zum Arbeitgeber, müssen zutreffen.
Unzulässig sind insbesondere
- a) Profile für eine andere Person, für eine erfundene Identität oder für eine Organisation (Scheinprofile);
- b) die Verwendung der Identität einer anderen Person (Identitätsmissbrauch);
- c) das Vortäuschen einer Funktion, Qualifikation oder Zugehörigkeit zu einer Organisation;
- d) Profilbilder, die Rechte Dritter verletzen oder eine Verwechslung mit anderen Personen herbeiführen können.
Bestehen begründete Zweifel an der Identität oder der beruflichen Tätigkeit eines Mitglieds, kann der Anbieter einen angemessenen Nachweis verlangen.
§ 5 Verhaltensregeln (Silianz-Kodex)
Grundsatz. Mitglieder kommunizieren sachlich, höflich und konstruktiv, auch bei Meinungsverschiedenheiten. Kritik richtet sich gegen die Sache, nicht gegen die Person.
Keine Werbung und kein Vertrieb. Silianz ist ein Anwenderbereich und kein Vertriebskanal. Unzulässig sind insbesondere
- a) Werbung für bestimmte Anbieter, Produkte oder Dienstleistungen, auch in Beiträgen, Profiltexten, Links oder Signaturen;
- b) Verkaufs- und Akquisitionsnachrichten, insbesondere unmittelbar nach einer Vernetzung;
- c) wiederholtes oder aufdringliches Herausstellen der eigenen Leistungen oder des eigenen Unternehmens.
Zulässig bleibt es, sachlich über eigene Erfahrungen mit bestimmten Produkten oder Lösungen zu berichten oder solche auf Nachfrage zu nennen. Wer bei einem Anbieter der betreffenden Lösung tätig ist oder sonst ein wirtschaftliches Interesse an ihr hat, legt dies im Beitrag offen.
Respekt und Schutz vor Belästigung. Unzulässig sind insbesondere
- a) Beleidigungen, Hassrede sowie die Herabwürdigung oder Diskriminierung von Personen oder Gruppen, insbesondere wegen ihrer Herkunft, ihres Geschlechts, ihrer Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, ihres Alters oder ihrer sexuellen Identität;
- b) Bedrohungen, Einschüchterungen, Mobbing und sonstige Belästigungen;
- c) Flirten, sexuelle Anspielungen und Bemerkungen über das Aussehen anderer Mitglieder;
- d) die fortgesetzte Kontaktaufnahme per Direktnachricht, nachdem ein Mitglied erkennbar gemacht hat, dass es daran kein Interesse hat.
Beruflicher Bezug. Inhalte weisen einen Bezug zur IT-Sicherheit oder zur beruflichen Praxis der Mitglieder auf. Private Anliegen sowie Inhalte ohne beruflichen Bezug, etwa Urlaubs- oder Tierfotos, gehören nicht auf Silianz. Kollegiale Gesten wie Glückwünsche zu einem beruflichen Erfolg bleiben selbstverständlich möglich.
Wahrhaftigkeit. Unzulässig sind Spam, Kettenbriefe, Täuschung, Betrug und Phishing sowie die bewusste oder leichtfertige Verbreitung unwahrer Tatsachenbehauptungen (Falschinformationen). Vermutungen und ungeprüfte Informationen werden als solche kenntlich gemacht, soweit sich dies nicht aus dem Zusammenhang ergibt.
Verantwortungsvoller Umgang mit sicherheitsrelevanten Informationen.
- a) Informationen über Schwachstellen in Systemen oder Produkten Dritter, die noch nicht behoben oder öffentlich bekannt sind, dürfen nur im Rahmen einer koordinierten Offenlegung (Coordinated Vulnerability Disclosure) geteilt werden. Hinweise auf konkret angreifbare Systeme bestimmter Organisationen sind unzulässig.
- b) Unzulässig ist es, Schadsoftware, einsatzfähige Exploits oder sonstige Werkzeuge zur Begehung von Straftaten bereitzustellen oder zu verlinken sowie Anleitungen zum unbefugten Eindringen in fremde Systeme zu verbreiten. Die fachliche Erörterung von Angriffstechniken zum Zweck der Abwehr, Erkennung, Forschung und Ausbildung bleibt zulässig.
- c) Zugangsdaten, kryptografische Schlüssel, abgeflossene Datenbestände und personenbezogene Daten aus Sicherheitsvorfällen dürfen nicht geteilt werden. Log-Auszüge, Konfigurationen und Screenshots sind vor dem Teilen zu bereinigen, insbesondere um IP-Adressen, Hostnamen, Namen und sonstige Kennungen.
- d) Geschäftsgeheimnisse und sonstige vertrauliche Informationen von Arbeitgebern, Kunden oder Dritten sowie Einzelheiten zu Sicherheitsvorfällen bei identifizierbaren Organisationen dürfen nur geteilt werden, wenn das Mitglied hierzu befugt ist. Kennzeichnungen nach dem Traffic Light Protocol (TLP) sind zu beachten. Inhalte aus Direktnachrichten und geschlossenen Gruppen dürfen ohne Zustimmung ihrer Urheber nicht außerhalb von Silianz weitergegeben werden.
Recht und Rechte Dritter. Inhalte dürfen nicht gegen geltendes Recht verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen, insbesondere keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte. Fremde Inhalte dürfen nur im Rahmen des Zitatrechts oder mit Erlaubnis der Berechtigten eingestellt werden.
Schutz der Plattform. Unzulässig sind das automatisierte Auslesen von Silianz (z. B. durch Scraping oder Bots), das Sammeln von Daten anderer Mitglieder zu Werbe- oder Akquisitionszwecken, die Umgehung von Zugangsbeschränkungen sowie Sicherheitstests oder Angriffe auf Silianz ohne vorherige Zustimmung des Anbieters in Textform. Schwachstellen in Silianz selbst melden Mitglieder bitte vertraulich an [email protected].
§ 6 Inhalte der Mitglieder
Mitglieder sind für die von ihnen eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Der Anbieter prüft Inhalte nicht vor ihrer Veröffentlichung.
Mitglieder versichern, dass sie über die erforderlichen Rechte an ihren Inhalten verfügen.
Mitglieder räumen dem Anbieter an ihren Inhalten ein einfaches, unentgeltliches und räumlich unbeschränktes Recht ein, diese für die Dauer ihrer Bereitstellung im Rahmen von Silianz zu speichern, zu vervielfältigen, anderen Mitgliedern zugänglich zu machen und technisch anzupassen, soweit dies für den Betrieb erforderlich ist (z. B. Formatierung, Darstellung auf mobilen Endgeräten). Eine Nutzung außerhalb von Silianz, insbesondere zu Werbezwecken, erfolgt nur mit gesonderter Zustimmung des Mitglieds.
Mitglieder können ihre Inhalte jederzeit löschen. Mit der Löschung erlischt das Nutzungsrecht nach Absatz 3. Beiträge, auf die andere Mitglieder geantwortet haben, bleiben nach Beendigung der Mitgliedschaft ohne Namensnennung erhalten, soweit dies für das Verständnis der Diskussion erforderlich ist; insoweit besteht das Nutzungsrecht nach Absatz 3 fort. Rechte des Mitglieds nach der DSGVO, insbesondere nach Art. 17 und 21 DSGVO, bleiben unberührt.
§ 7 Meldung von Inhalten
Jede Person – auch wer nicht Mitglied ist – kann Inhalte, die sie für rechtswidrig oder mit diesen Nutzungsbedingungen unvereinbar hält, über [email protected] melden.
Die Meldung soll eine Begründung, die genaue Fundstelle des Inhalts (z. B. URL), den Namen und die E-Mail-Adresse der meldenden Person sowie die Erklärung enthalten, dass die Angaben nach bestem Wissen und Gewissen gemacht werden. Name und E-Mail-Adresse sind entbehrlich, soweit das Gesetz dies vorsieht.
Der Anbieter bestätigt den Eingang der Meldung, bearbeitet sie zeitnah, sorgfältig und objektiv und teilt der meldenden Person seine Entscheidung sowie die hiergegen bestehenden Rechtsbehelfe mit.
Reicht eine Person häufig offensichtlich unbegründete Meldungen ein, kann der Anbieter die Bearbeitung ihrer Meldungen nach vorheriger Warnung für einen angemessenen Zeitraum aussetzen.
§ 8 Moderation und Maßnahmen bei Verstößen
Der Anbieter prüft Inhalte und Verhalten von Mitgliedern, wenn ihm Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen geltendes Recht oder diese Nutzungsbedingungen bekannt werden, insbesondere aufgrund einer Meldung. Die Moderation erfolgt durch Mitarbeitende des Anbieters. Automatisierte Verfahren werden lediglich eingesetzt, um mutmaßlichen Spam zu erkennen und bis zur Prüfung durch einen Menschen zurückzuhalten. Entscheidungen über Maßnahmen gegenüber Mitgliedern trifft stets ein Mensch.
Bei Verstößen kann der Anbieter insbesondere folgende Maßnahmen ergreifen:
- a) Hinweis oder Verwarnung;
- b) Entfernung einzelner Inhalte oder Beschränkung ihrer Sichtbarkeit;
- c) vorübergehende Einschränkung einzelner Funktionen, etwa der Direktnachrichten;
- d) vorübergehende Sperrung des Kontos;
- e) Kündigung des Nutzungsvertrags und dauerhafte Sperrung des Kontos (§ 14 Abs. 4).
Der Anbieter wählt die Maßnahme nach Verhältnismäßigkeitsgesichtspunkten. Er berücksichtigt insbesondere Schwere und Häufigkeit des Verstoßes, das Verschulden des Mitglieds, die Auswirkungen auf andere Mitglieder sowie die berechtigten Interessen und Grundrechte aller Beteiligten, namentlich die Meinungsfreiheit. Grundsätzlich wird zunächst das mildeste geeignete Mittel gewählt. Eine sofortige Sperrung kommt nur bei schwerwiegenden Verstößen in Betracht, etwa bei offensichtlich rechtswidrigen Inhalten, Scheinprofilen, der Verbreitung von Schadsoftware oder erheblicher Belästigung.
Der Anbieter informiert das betroffene Mitglied unverzüglich über jede Maßnahme und begründet sie. Die Begründung nennt die zugrunde liegenden Tatsachen, die verletzte Bestimmung und die Möglichkeit der Beschwerde nach § 9. Wird ein Inhalt entfernt, erhält das Mitglied Gelegenheit zur Stellungnahme; der Anbieter entscheidet sodann erneut. Vor einer Sperrung des Kontos wird das Mitglied über die beabsichtigte Sperrung und ihren Grund informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme, es sei denn, dies ist im Einzelfall unzumutbar; in diesem Fall wird die Anhörung unverzüglich nachgeholt.
Erhält der Anbieter Kenntnis von Informationen, die den Verdacht einer Straftat begründen, die eine Gefahr für das Leben oder die Sicherheit von Personen darstellt, informiert er die zuständigen Strafverfolgungsbehörden.
Weitergehende gesetzliche Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
§ 9 Beschwerde und Streitbeilegung
Mitglieder und meldende Personen können gegen Entscheidungen nach §§ 7 und 8 – einschließlich der Entscheidung, auf eine Meldung hin nicht tätig zu werden – innerhalb von sechs Monaten nach Mitteilung der Entscheidung unentgeltlich Beschwerde einlegen, und zwar elektronisch per E-Mail an [email protected].
Die Beschwerde wird zeitnah, sorgfältig und nicht ausschließlich automatisiert geprüft, nach Möglichkeit durch eine Person, die an der Ausgangsentscheidung nicht beteiligt war. Ist die Beschwerde begründet, hebt der Anbieter die Maßnahme unverzüglich auf. Das Ergebnis wird mit Begründung mitgeteilt.
Zur Beilegung von Streitigkeiten über Entscheidungen nach §§ 7 und 8 können Betroffene zudem eine nach Art. 21 der Verordnung (EU) 2022/2065 (Digital Services Act) zertifizierte außergerichtliche Streitbeilegungsstelle anrufen. Der Anbieter wird sich an einem solchen Verfahren nach Treu und Glauben beteiligen. Der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten bleibt unberührt.
§ 10 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung unter https://it-sicherheit.de/datenschutzerklaerung/.
Profilangaben und Beiträge sind für andere Mitglieder oder, bei Beiträgen in geschlossenen Gruppen, für die Mitglieder der jeweiligen Gruppe sichtbar. Über freiwillige Profilangaben entscheiden Mitglieder selbst.
Personenbezogene Daten anderer Mitglieder, die ein Mitglied über Silianz erhält, darf es nur für den Austausch im Rahmen von Silianz verwenden, insbesondere nicht für Werbung oder Akquisition.
§ 11 Wissenschaftliche Auswertung
Der Anbieter ist eine Hochschule. Das Institut für Internet-Sicherheit – if(is) wertet Silianz auch wissenschaftlich aus, um Erkenntnisse über Informationsbedarfe, Problemlagen und Lösungsansätze in der Praxis der IT-Sicherheit zu gewinnen und Silianz weiterzuentwickeln. Die Auswertung erfolgt ausschließlich zu nicht kommerziellen wissenschaftlichen Zwecken.
Ausgewertet werden Beiträge in den für alle Mitglieder sichtbaren Bereichen und Inhalte geschlossener Gruppen sowie Nutzungsdaten, etwa Themen, Häufigkeiten und Interaktionen. Direktnachrichten werden nicht ausgewertet. Inhalte geschlossener Gruppen werden nur ausgewertet, wenn die Mitglieder der Gruppe hierüber informiert wurden; Inhalte mit einer Kennzeichnung TLP:AMBER oder TLP:RED werden nicht ausgewertet.
Die Daten werden vor der Auswertung anonymisiert. Soweit der Forschungszweck dies nicht zulässt, werden sie pseudonymisiert und anonymisiert, sobald der Forschungszweck es erlaubt. Die Auswertung erfolgt ausschließlich durch Beschäftigte des if(is). Jeder Versuch, einzelne Mitglieder zu re-identifizieren, ist untersagt. Nicht anonymisierte Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.
Veröffentlicht werden ausschließlich aggregierte oder anonymisierte Ergebnisse, die keinen Rückschluss auf einzelne Mitglieder, ihre Arbeitgeber oder sonstige Organisationen zulassen. Informationen, die Angriffe auf bestimmte Organisationen erleichtern könnten, werden nicht veröffentlicht. Kurze wörtliche Auszüge aus Beiträgen werden nur ohne Namensnennung und nur dann wiedergegeben, wenn ein solcher Rückschluss ausgeschlossen ist.
Mitglieder räumen dem Anbieter für die Zwecke dieses Paragrafen ein einfaches, unentgeltliches Recht ein, ihre Inhalte zu vervielfältigen und auszuwerten sowie kurze Auszüge nach Absatz 4 in wissenschaftlichen Veröffentlichungen ohne Namensnennung wiederzugeben. Für bereits veröffentlichte Auszüge besteht dieses Recht über die Beendigung der Mitgliedschaft und die Löschung der Inhalte fort.
Mitglieder können der Einbeziehung ihrer Beiträge in künftige Auswertungen jederzeit ohne Angabe von Gründen per E-Mail an [email protected] widersprechen. Bereits veröffentlichte anonymisierte Ergebnisse bleiben unberührt. Einzelheiten zur Datenverarbeitung, insbesondere zur Rechtsgrundlage und zum Widerspruchsrecht nach Art. 21 Abs. 6 DSGVO, enthält die Datenschutzerklärung.
Befragungen, Interviews und sonstige Studien, in die Mitglieder persönlich einbezogen werden, erfolgen nur freiwillig und auf Grundlage einer gesonderten Information und Einwilligung.
§ 12 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 13 Freistellung
Das Mitglied stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen einer vom Mitglied zu vertretenden Verletzung ihrer Rechte durch vom Mitglied eingestellte Inhalte oder durch seine Nutzung von Silianz geltend machen. Die Freistellung umfasst die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
Der Anbieter informiert das Mitglied unverzüglich über die Geltendmachung solcher Ansprüche; das Mitglied unterstützt den Anbieter bei der Rechtsverteidigung in zumutbarem Umfang.
§ 14 Laufzeit und Beendigung
Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
Mitglieder können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen, etwa durch Löschen des Kontos in den Profileinstellungen oder durch Erklärung in Textform gegenüber dem Anbieter.
Der Anbieter kann den Vertrag aus sachlichem Grund mit einer Frist von sechs Wochen in Textform kündigen. Stellt der Anbieter Silianz insgesamt ein, beträgt die Frist drei Monate.
Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere bei schwerwiegenden oder trotz Verwarnung wiederholten Verstößen gegen §§ 4 oder 5 vor. § 8 Abs. 4 gilt entsprechend.
Mit Beendigung des Vertrags wird das Konto deaktiviert. Die Daten des Mitglieds werden nach Maßgabe der Datenschutzerklärung gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen; § 6 Abs. 4 bleibt unberührt. Nach einer Kündigung aus wichtigem Grund ist eine erneute Registrierung nur mit Zustimmung des Anbieters zulässig.
§ 15 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Anbieter kann diese Nutzungsbedingungen aus sachlichem Grund ändern, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der Rechtsprechung oder des Funktionsumfangs von Silianz. Er teilt beabsichtigte Änderungen den Mitgliedern mindestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden in Textform mit und hebt die Änderungen hervor.
Die Änderungen werden gegenüber einem Mitglied erst wirksam, wenn es ihnen zustimmt, etwa durch Bestätigung bei der nächsten Anmeldung. Stimmt ein Mitglied nicht zu, kann der Anbieter den Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortsetzen oder nach § 14 Abs. 3 kündigen.
§ 16 Kontaktstelle
Zentrale Kontaktstelle für Mitglieder sowie für Behörden der Mitgliedstaaten, die Kommission und das Gremium für digitale Dienste nach Art. 11 und 12 der Verordnung (EU) 2022/2065 ist: [email protected]. Die Kommunikation ist in deutscher und englischer Sprache möglich und erfolgt nicht ausschließlich automatisiert.
§ 17 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist das Mitglied Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Gelsenkirchen.
Sind einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam (§ 306 BGB).