Fristen-Überblick ·EU-Verordnung
Markets in Crypto-Assets
Alle Termine dieses Rechtsakts auf einen Blick: was schon gilt und was noch kommt.
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2023
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09.06.2023
Ab diesem Zeitpunkt gelten u. a.:
- Amtliche Bekanntmachung des veröffentlichten Textes
- Beginn der Fristberechnung für das Inkrafttreten
- Verbindliche Zitierbarkeit der veröffentlichten Fassung
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29.06.2023
Die Verordnung ist in Kraft; Pflichten für Unternehmen setzen erst mit späteren Stichtagen ein.
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29.06.2023
Ab diesem Zeitpunkt müssen u. a.:
- ESMA: Standards zur Marktmissbrauchsprävention entwerfen
- ESMA: Standards zur Erwerberprüfung entwerfen
- ESA: Leitlinien zu Whitepaper-Erklärungen herausgeben
- ESMA: Formulare für Behördenaustausch entwerfen
- ESMA: Muster für Drittland-Kooperation entwerfen
- ESMA: Registerdaten zu Whitepapers standardisieren
- Kommission: Kriterien für Produktintervention festlegen
- Kommission: Bußgeldverfahren regeln
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29.06.2023
Der Stichtag grenzt frühere nationale Zulassungsverfahren ab; eine eigenständige Unternehmenspflicht wird nicht fällig.
Artikel 62 Abs. 4 -
2024
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30.06.2024
Bis dahin müssen u. a.:
- Mitgliedstaaten: Kommission und ESMA Nutzung und Dauer der Ausnahmeregelung mitteilen
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30.06.2024
Bis dahin müssen u. a.:
- ESMA und EBA: Eignung von Leitungsorganmitgliedern beurteilen helfen
- ESMA und EBA: Eignung qualifizierter Anteilseigner beurteilen helfen
- EBA: Mindestanforderungen an Governance-Regelungen spezifizieren
- EBA: Instrumente zur Risikoüberwachung spezifizieren
- EBA: Plan zur Fortführung des Geschäftsbetriebs spezifizieren
- EBA: interne Kontrollmechanismen spezifizieren
- EBA: Prüfungen und dabei zu nutzende Mindestunterlagen spezifizieren
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30.06.2024
Bis dahin muss die Kommission u. a.:
- Verfahrensvorschriften für Geldbußen und Zwangsgelder erlassen
- Verteidigungsrechte, Zeitpunkte, Fristen und Verjährung regeln
- Einziehung von Geldbußen und Zwangsgeldern regeln
- Gebührenarten, Gebührenanlässe, Gebührenhöhe und Zahlungsweise präzisieren
- Höchstbetrag für EBA-Gebühren an einzelne Rechtsträger berechnen
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30.06.2024
Ab diesem Zeitpunkt dürfen u. a. nur noch:
- Emittenten ohne Kreditinstitutsstatus: Token fortführen (bei Antrag)
- Kreditinstitute: Token fortführen (bei Behördenbenachrichtigung)
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30.06.2024
Bis dahin müssen u. a.:
- EBA: RTS-Entwürfe zu Whitepaper-Genehmigung und Antragsinfos übermitteln
- EBA: ITS-Entwürfe zu Formularen für Antragsinformationen übermitteln
- EBA: RTS-Entwürfe zu Beschwerdeverfahren und Übernahmeprüfung übermitteln
- ESMA: RTS-Entwürfe zu Nachhaltigkeitsangaben in Whitepapern übermitteln
- ESMA: ITS-/RTS-Entwürfe zu Mitteilungen und Behördenkooperation übermitteln
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30.07.2024
Bis dahin müssen u. a.:
- Emittenten ohne Kreditinstitutsstatus: Zulassung für ausgegebene Token beantragen
- Kreditinstitute: Behörde über ausgegebene Token benachrichtigen
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30.12.2024
Aus den Schlussbestimmungen des Rechtsakts.
Ab diesem Zeitpunkt müssen u. a.:
- Anbieter anderer Kryptowerte: Kryptowerte-Whitepaper erstellen und veröffentlichen
- Anbieter anderer Kryptowerte: Marketingmitteilungen veröffentlichen
- Anbieter anderer Kryptowerte: Widerrufsrechte beachten
- Kryptowerte-Dienstleister: Zulassung beantragen
- Kryptowerte-Dienstleister: Kundeninteressen redlich wahren
- Kryptowerte-Dienstleister: Kundenwerte sicher aufbewahren
- Kryptowerte-Dienstleister: Beschwerdeverfahren einrichten
- Kryptowerte-Dienstleister: Interessenkonflikte offenlegen
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30.12.2024
Bis dahin müssen die Mitgliedstaaten u. a.:
- erforderliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften erlassen
- erforderliche Rechts- und Verwaltungsvorschriften veröffentlichen
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30.12.2024
Bis dahin müssen u. a.:
- ESA: Inhalt und Form der Whitepaper-Erklärung präzisieren
- ESA: Rechtsgutachten zur Einstufung von ARTs präzisieren
- ESA: Muster und standardisierten Test zur Krypto-Einstufung festlegen
- ESMA: Akquise von Unionskunden durch Drittlandsunternehmen einordnen
- ESMA: Aufsichtspraxis gegen Umgehung der Verordnung präzisieren
- ESMA: Kriterien zur Einstufung von Kryptowerten als Finanzinstrumente klären
- ESMA: Kenntnisse und Kompetenzen bei Beratung und Portfolioverwaltung bewerten
- ESMA: Informationen und Format der regelmäßigen Erklärung präzisieren
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30.12.2024
Ab diesem Zeitpunkt dürfen Sie als Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen u. a. nur noch:
- Übergangsregelung nutzen, wenn der Mitgliedstaat sie nicht ausgeschlossen hat
- Dienste fortführen, soweit eine verkürzte nationale Ausnahmedauer reicht
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2025
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30.06.2025
Bis dahin müssen u. a.:
- Mitgliedstaaten: Umsetzungs- und Strafvorschriften an Kommission, EBA, ESMA übermitteln
- Mitgliedstaaten: spätere Änderungen dieser Vorschriften unverzüglich mitteilen
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30.06.2025
Bis dahin müssen u. a.:
- Mitgliedstaaten: Rechts- und Verwaltungsvorschriften übermitteln (Kommission, EBA, ESMA)
- Mitgliedstaaten: Strafvorschriften zur Umsetzung übermitteln (Kommission, EBA, ESMA)
- Mitgliedstaaten: genannte Regelungen im Detail mitteilen (Kommission, EBA, ESMA)
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30.06.2025
Bis dahin müssen u. a.:
- ESMA: Leitlinien zu Aufsichtspraktiken gegen Marktmissbrauch herausgeben
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30.06.2025
Bis dahin muss die Kommission u. a.:
- Zwischenbericht vorlegen (gegebenenfalls mit Gesetzgebungsvorschlag)
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2026
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01.07.2026
Ab diesem Zeitpunkt dürfen Sie als Anbieter von Kryptowerte-Dienstleistungen u. a. nicht mehr:
- Kryptowerte-Dienstleistungen auf Grundlage der Übergangsregelung erbringen
- 17.11.2026 Heute
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2030
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09.01.2030
JAN 09 2030
Als Nächstes
Mitteilungsfrist
in 3 Jahren MeldungBis dahin müssen u. a.:
- Mitgliedstaaten: mindestens eine Sammelstelle benennen und der ESMA mitteilen
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